AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1.
Allgemeines
Grundlage
für die Lieferungen und Leistungen von Brandschutz Berg sind die
nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichenden
Bestimmungen von Vertragspartnern wird ausdrücklich widersprochen.
2.
Angebote, Zustandekommen des Vertrages
Die
Angebote von Brandschutz Berg im Online-Angebot sind hinsichtlich
der Liefermenge freibleibend und beschränkt auf den Warenvorrat und
ausreichende Selbstbelieferung.
Die
Bestellung des Kunden ist ein bindendes Angebot. Die Annahme erfolgt
innerhalb von zwei Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung
oder durch Lieferung der bestellten Ware.
Der
Lauf dieser Frist beginnt nach Ablauf der unter Ziffer 8 angegebenen
Widerrufsfrist.
3.
Preise, Verpackung und Versand
Die
auf der Web-Seite angegebenen Preise im Online-Angebot sind Bruttopreise
einschließlich gesetzlicher Mehrwertsteuer. Die im Online-Angebot am
Tage der Bestellung angezeigten Preise sind maßgeblich.
Brandschutz Berg behält sich das Recht vor, bei Verträgen mit
einer Lieferzeit von mehr als zwei Monaten die Preise entsprechend den
eingetretenen Kostensteigerungen bei den Herstellern zu erhöhen. Beträgt
die Erhöhung mehr als 5 % des vereinbarten Preises so steht dem Kunden
ein Rücktrittsrecht zu.
Alle
Preise gelten ab Versandstätte von Brandschutz Berg. Die
Verpackungs- und Versandkosten zahlt der Kunde.
Die
Versandart richtet sich nach Art und Umfang der Bestellung und dem
Zielort. Sie wird nach bestem Wissen und Gewissen von
Brandschutz Berg ausgewählt.
4.
Zahlung
Brandschutz Berg behält sich generell die Lieferung der Waren
gegen Barzahlung oder Vorkasse vor. Ansonsten sind die Rechnungen von Brandschutz Berg zahlbar ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen ab
Rechnungsdatum. Brandschutz Berg akzeptiert grundsätzlich nur
Bar-Überweisungen. Bankübliche Verrechnungsschecks werden nur erfüllungshalber
angenommen. Die Zahlung ist erst nach Einlösung erfolgt.
Bei Zahlungsverzug ist Brandschutz Berg berechtigt einen
Zinsschaden in Höhe von 5 % (im geschäftlichen Verkehr mit Unternehmen
8 %) über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB geltend zu machen.
Aufrechnungsrechte
stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche gegen
Brandschutz Berg rechtskräftig festgestellt, unbestritten, oder
anerkannt sind.
5.
Lieferzeit
Brandschutz Berg ist bemüht, vereinbarte Liefertermine
einzuhalten und ist dabei auf rechtzeitige
Belieferung durch den Hersteller oder Vorlieferanten angewiesen. Von
diesbezüglich auftretenden Verzögerungen wird der Kunde unverzüglich
von Brandschutz Berg informiert und kann jederzeit vor der Lieferung von
dem Vertrag zurücktreten.
Sofern
Brandschutz Berg die Unmöglichkeit der Lieferung nicht zu
vertreten hat, ist sie ebenfalls zum Rücktritt von dem Vertrag
berechtigt. Schadensersatzansprüche des Kunden sind für diese Fälle
ausgeschlossen.
6.
Gefahrübergang, Gewährleistung
Die
Gefahr des zufälligen Unterganges oder einer zufälligen
Verschlechterung oder Beschädigung der Ware geht mit Übergabe der Ware
auf den Kunden über.
Die
Gewährleistung beginnt ebenfalls mit der Übergabe der Ware an den
Kunden und bestimmt sich nach den gesetzlichen Vorschriften des BGB. Die
Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt danach 2 Jahre. Dieses
gilt für Privatkunden (Verbraucher).
Sofern
der Kunde ein Unternehmer ist, beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche
1 Jahr.
Gewährleistungsansprüche
sind ausgeschlossen für Mängel und Fehler, die auf gewöhnliche
Abnutzung oder durch eine fehlerhafte Behandlung oder Bedienung
entstehen.
Änderungen
des Kaufgegenstandes, die auf Verbesserungen der Technik,
Modellerneuerungen oder Forderungen des Gesetzgebers zurückzuführen
sind, begründen keinen Mangel sofern dadurch nicht eine wesentliche für
den Kunden unzumutbare Veränderung des Vertragsgegenstandes herbeigeführt
wird.
Von
dem Kunden können auch nur die Schäden ersetzt verlangt werden, mit
denen Brandschutz Berg unter normalem Verlauf und bei gewöhnlichem
Gebrauch oder gewöhnlicher Verwendung der Produkte rechnen konnte.
Die
Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden, die auf Vorsatz oder
grober Fahrlässigkeit beruhen, sowie bei Verletzungen des Lebens, des Körpers,
oder der Gesundheit.
7.
Eigentumsvorbehalt
Die
von Brandschutz Berg gelieferten Waren bleiben unser Eigentum bis
zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsbeziehung
einschließlich des Ausgleichs eines Kontokorrentsaldo.
Sofern
es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer handelt gelten folgende
weiteren Regelungen:
Zugriffe
Dritter auf die Vorbehaltsware hat der Unternehmer Brandschutz Berg
unverzüglich anzuzeigen. Die durch derartige Zugriffe von
Brandschutz Berg entstehenden Kosten einer Rechtsverfolgung trägt der
Kunde. Der Kunde ist zum Weiterverkauf der Vorbehaltsware ermächtigt.
Die daraus entstehenden Forderungen werden von dem Kunden im vollen
Umfang sicherungshalber an Brandschutz Berg abgetreten. Der Kunde
wird widerruflich von Brandschutz Berg ermächtigt diese
abgetretenen Forderungen für eigene Rechnung und im eigenen Namen
einzuziehen. Ein Widerruf dieser Ermächtigung kann erfolgen, wenn der
Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber Brandschutz Berg
nicht ordnungsgemäß nachkommt.
8.
Widerrufsrecht und Rücksendeverpflichtung
Die
nachfolgende Widerrufsregelung gilt nur für Verbraucher d. h. für eine
natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt,
der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit
zuzurechnen ist:
Widerrufsbelehrung:
Der Kunde
(Besteller) kann seine Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne
Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-mail, Fax) oder durch Rücksendung
der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware
und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die
rechtzeitige Absendung des Widerrufes oder der Ware. Der Widerruf ist zu
richten an: Brandschutz Berg Dorfstr. 11, 56288 Hundheim
Der Kunde kann
die Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 2 Wochen durch Rücksendung
der Ware zurück geben. Diese Frist beginnt frühestens mit Erhalt der
Ware und dieser Belehrung. Bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B.
bei sperrigen Gütern) kann die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen
in Textform, also z. B. per Brief, Fax oder E-mail erklärt werden. Zur
Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens.
Bei einer Bestellung bis zu einem Betrag von 40,00 € trägt der Kunde
die Kosten der Rücksendung, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht
der bestellten entspricht. In allen anderen Fällen erfolgt die Rücksendung
auf Kosten und Gefahr von Brandschutz Berg. Die Rücksendung oder das
Rücknahmeverlangen ist zu richten an: Brandschutz Berg Dorfstr. 11, 56288 Hundheim
Bei einer Verschlechterung der empfangenen Ware kann Brandschutz Berg Wertersatz verlangen. Dieses gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre zurückzuführen ist. Im übrigen kann die Wertersatzpflicht dadurch vermieden werden, wenn die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch genommen und alles unterlassen wird, was deren Wert beeinträchtigt.
9.
Datenschutz
Der Kunde ist damit einverstanden, dass von Brandschutz Berg seine aus der Geschäftsbeziehung resultierenden Daten unter Beachtung der Datenschutzgesetze gespeichert und verarbeitet werden.
Brandschutz Berg speichert und verwendet die Kundendaten ausschließlich zur Abwicklung der Kundenaufträge und Bearbeitung von Reklamationen.
Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur soweit dieses zur Durchführung der Bestellung und zum Warenversand erforderlich ist.
Der Kunde kann jederzeit Auskunft über seine gespeicherten Daten verlangen, sowie deren Berichtigung, Sperrung oder Löschung.
10.
Schlußbestimmungen
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln zwischen den Vertragspartner die Vertragsabwicklung. Anderslautende Vereinbarungen oder Willenserklärungen der Parteien sind nur wirksam, wenn sie schriftlich erfolgt sind.
Sofern der Kunde Kaufmann (Unternehmer) ist, ist alleiniger Gerichtsstand für alle sich aus der Geschäftsbeziehung ergebenden Streitigkeiten in Simmern/Hunsrück.
Brandschutz Berg, Achim Berg,
Hundheim - Dorfstraße 11, 56288
Stand: Januar 2022