AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Brandschutz Berg, Dorfstr. 11, 56288 Hundheim. Brandschutzartikel, Feuerlöscher Prüf- und Fülldienst, Service und Verkauf

1. Allgemeines

Grundlage für die Lieferungen und Leistungen der Firma Brandschutz Berg sind die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichenden Bestimmungen von Vertragspartnern wird ausdrücklich widersprochen.

2. Angebote, Zustandekommen des Vertrages

Die Angebote von Firma Brandschutz Berg im Online-Angebot sind hinsichtlich der Liefermenge freibleibend und beschränkt auf den Warenvorrat und ausreichende Selbstbelieferung.

Die Bestellung des Kunden ist ein bindendes Angebot. Die Annahme erfolgt innerhalb von zwei Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder durch Lieferung der bestellten Ware.

Der Lauf dieser Frist beginnt nach Ablauf der unter Ziffer 8 angegebenen Widerrufsfrist.

3. Preise, Verpackung und Versand

Die auf der Web-Seite angegebenen Preise im Online-Angebot sind Bruttopreise einschließlich gesetzlicher Mehrwertsteuer. Die im Online-Angebot am Tage der Bestellung angezeigten Preise sind maßgeblich.

Die Firma Brandschutz Berg behält sich das Recht vor, bei Verträgen mit einer Lieferzeit von mehr als zwei Monaten die Preise entsprechend den eingetretenen Kostensteigerungen bei den Herstellern zu erhöhen. Beträgt die Erhöhung mehr als 5 % des vereinbarten Preises so steht dem Kunden ein Rücktrittsrecht zu.

Alle Preise gelten ab Versandstätte der Firma Brandschutz Berg. Die Verpackungs- und Versandkosten zahlt der Kunde.

Die Versandart richtet sich nach Art und Umfang der Bestellung und dem Zielort. Sie wird nach bestem Wissen und Gewissen von der Firma Brandschutz Berg ausgewählt.

4. Zahlung

Die Firma Brandschutz Berg behält sich generell die Lieferung der Waren gegen Barzahlung oder Vorkasse vor. Ansonsten sind die Rechnungen der Firma Brandschutz Berg zahlbar ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum. Die Firma Brandschutz Berg akzeptiert grundsätzlich nur Bar-Überweisungen. Bankübliche Verrechnungsschecks werden nur erfüllungshalber angenommen. Die Zahlung ist erst nach Einlösung erfolgt.

Bei Zahlungsverzug ist die Firma Brandschutz Berg berechtigt einen Zinsschaden in Höhe von 5 % (im geschäftlichen Verkehr mit Unternehmen 8 %) über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB geltend zu machen.

Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche gegen die Firma Brandschutz Berg rechtskräftig festgestellt, unbestritten, oder anerkannt sind.

5. Lieferzeit

Die Firma Brandschutz Berg ist bemüht, vereinbarte Liefertermine einzuhalten. Die Firma Brandschutz Berg ist dabei auf rechtzeitige Belieferung durch den Hersteller oder Vorlieferanten angewiesen. Von diesbezüglich auftretenden Verzögerungen wird der Kunde unverzüglich von Brandschutz Berg informiert und kann jederzeit vor der Lieferung von dem Vertrag zurücktreten.

Sofern die Firma Brandschutz Berg die Unmöglichkeit der Lieferung nicht zu vertreten hat, ist sie ebenfalls zum Rücktritt von dem Vertrag berechtigt. Schadensersatzansprüche des Kunden sind für diese Fälle ausgeschlossen.

6. Gefahrübergang, Gewährleistung

Die Gefahr des zufälligen Unterganges oder einer zufälligen Verschlechterung oder Beschädigung der Ware geht mit Übergabe der Ware auf den Kunden über.

Die Gewährleistung beginnt ebenfalls mit der Übergabe der Ware an den Kunden und bestimmt sich nach den gesetzlichen Vorschriften des BGB. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt danach 2 Jahre. Dieses gilt für Privatkunden (Verbraucher).

Sofern der Kunde ein Unternehmer ist, beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche 1 Jahr.

Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen für Mängel und Fehler, die auf gewöhnliche Abnutzung oder durch eine fehlerhafte Behandlung oder Bedienung entstehen.

Änderungen des Kaufgegenstandes, die auf Verbesserungen der Technik, Modellerneuerungen oder Forderungen des Gesetzgebers zurückzuführen sind, begründen keinen Mangel sofern dadurch nicht eine wesentliche für den Kunden unzumutbare Veränderung des Vertragsgegenstandes herbeigeführt wird.

Von dem Kunden können auch nur die Schäden ersetzt verlangt werden, mit denen die Firma Brandschutz Berg unter normalem Verlauf und bei gewöhnlichem Gebrauch oder gewöhnlicher Verwendung der Produkte rechnen konnte.

Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, sowie bei Verletzungen des Lebens, des Körpers, oder der Gesundheit.

7. Eigentumsvorbehalt

Die von Firma Brandschutz Berg gelieferten Waren bleiben unser Eigentum bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsbeziehung einschließlich des Ausgleichs eines Kontokorrentsaldo.

Sofern es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer handelt gelten folgende weiteren Regelungen:

Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltsware hat der Unternehmer Brandschutz Berg unverzüglich anzuzeigen. Die durch derartige Zugriffe der Firma Brandschutz Berg entstehenden Kosten einer Rechtsverfolgung trägt der Kunde. Der Kunde ist zum Weiterverkauf der Vorbehaltsware ermächtigt. Die daraus entstehenden Forderungen werden von dem Kunden im vollen Umfang sicherungshalber an Firma Brandschutz Berg abgetreten. Der Kunde wird widerruflich von Firma Brandschutz Berg ermächtigt diese abgetretenen Forderungen für eigene Rechnung und im eigenen Namen einzuziehen. Ein Widerruf dieser Ermächtigung kann erfolgen, wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber Firma Brandschutz Berg nicht ordnungsgemäß nachkommt.

8. Widerrufsrecht und Rücksendeverpflichtung

Die nachfolgende Widerrufsregelung gilt nur für Verbraucher d. h. für eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zuzurechnen ist:

Widerrufsbelehrung:

Der Kunde (Besteller) kann seine Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-mail, Fax) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufes oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an: Firma Brandschutz Berg Dorfstr. 11, 56288 Hundheim

Der Kunde kann die Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 2 Wochen durch Rücksendung der Ware zurück geben. Diese Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) kann die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z. B. per Brief, Fax oder E-mail erklärt werden. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. Bei einer Bestellung bis zu einem Betrag von 40,00 € trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen anderen Fällen erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr der Firma Brandschutz Berg. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen ist zu richten an: : Firma Brandschutz Berg Dorfstr. 11, 56288 Hundheim

Bei einer Verschlechterung der empfangenen Ware kann die Firma Brandschutz Berg Wertersatz verlangen. Dieses gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre zurückzuführen ist. Im übrigen kann die Wertersatzpflicht dadurch vermieden werden, wenn die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch genommen und alles unterlassen wird, was deren Wert beeinträchtigt.

9. Datenschutz

Der Kunde ist damit einverstanden, dass von der Firma Brandschutz Berg seine aus der Geschäftsbeziehung resultierenden Daten unter Beachtung der Datenschutzgesetze gespeichert und verarbeitet werden.

Die Firma Brandschutz Berg speichert und verwendet die Kundendaten ausschließlich zur Abwicklung der Kundenaufträge und Bearbeitung von Reklamationen.

Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur soweit dieses zur Durchführung der Bestellung und zum Warenversand erforderlich ist.

Der Kunde kann jederzeit Auskunft über seine gespeicherten Daten verlangen, sowie deren Berichtigung, Sperrung oder Löschung.

10. Schlußbestimmungen

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln zwischen den Vertragspartner die Vertragsabwicklung. Anderslautende Vereinbarungen oder Willenserklärungen der Parteien sind nur wirksam, wenn sie schriftlich erfolgt sind.

Sofern der Kunde Kaufmann ( Unternehmer) ist, ist alleiniger Gerichtsstand für alle sich aus der Geschäftsbeziehung ergebenden Streitigkeiten Simmern

Firma Brandschutz Berg, A. Berg, Dorfstr. 11, 56288 Hundheim

Stand: Januar 2011